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Jede neue Lösung eines technischen Problems oder eine “Erfindung” kann durch ein Patent geschützt werden. Dieses muss folgende Anforderungen erfüllen: Neu sein: Als neu wird etwas betrachtet, wenn sein Inhalt bis zum betreffenden Zeitpunkt der breiten Öffentlichkeit noch nicht Zugänglich war; Erfinderisches Niveau: Die vorgeschlagene Lösung darf nicht offensichtlich sein; Der Schutz des Patentes hält 20 Jahre. |